§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung des Forums von Asia Chemical Network (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.
Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können.
3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.
4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.
5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.
7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.
§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer
1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
- beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
- Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
- gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
- Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
- Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
- Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.
2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs zum Forum.
4. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten
1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.
2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.
§ 5 Haftungsbeschränkung
1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
3. Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), bleiben seine öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin für alle Leser sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum mit „Gast“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht. Wenn der Nutzer wünscht, dass auch seine öffentlichen Beiträge gelöscht werden, möge er dies beim Löschwunsch dem Anbieter mitteilen.
Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------§ 1 Scope
The following terms and conditions apply to the use of the forum of Asia Chemical Network (hereinafter referred to as "Provider").
The use of the forum is only permitted if you as a user accept these terms of use.
§ 2 Registration, conclusion of contract and subject matter
1. The prerequisite for the use of the forum is registration via the corresponding online form. After registering via the online form in the forum, you will receive a confirmation email to verify your data, with which you can confirm your registration by mouse click. With the activation of your account by the provider, the free forum usage contract comes into effect (conclusion of contract).
2 The subject matter of the contract is the free use of the functions of the forum as an online communication platform. For this purpose, you as a user will be provided with an "account" with which you can post contributions and topics in the forum.
3. In principle, there is no legal claim to activation or participation in the forum. The unrestricted domiciliary rights of the operator apply.
4. Your forum account may only be used by yourself. As the owner of the account, you are also responsible for protecting it against misuse. Your access data must therefore be protected from access by third parties. The use of trademarked words and internet addresses as usernames (nicknames) is not permitted.
5. The provider will endeavour to offer the service for retrieval without interruption as far as possible. Even with all due care, downtimes cannot be ruled out in which the web servers cannot be accessed via the Internet due to technical or other problems beyond the control of the provider (fault of third parties, force majeure, attacks against the infrastructure by hackers, etc.). The user acknowledges that a 100% availability of the website cannot be technically realised.
6 The provider reserves the right to change and expand the content and structure of the platform as well as the associated user interfaces if this does not or only insignificantly affect the purpose of the contract concluded with the user. The provider shall inform the users accordingly about the changes.
7 The purpose of the forum is a "market of opinions" directed at the public. Therefore, a peaceful and respectful interaction among the users without offensive hostilities shall be cultivated.
§ 3 Duties as a forum user
1. As a user, you undertake that you will not publish any contributions that violate these rules, morality or otherwise violate applicable German law. In particular, you are prohibited
- from publishing insulting or untrue content;
- from sending spam to other users via the system;
- from using content protected by law, in particular by copyright and trademark law, without authorisation;
- to take anti-competitive actions;
- to post your topic several times in the forum (prohibition of double postings);
- to publish press articles of third parties in the forum without the consent of the author;
- to advertise in the forum without the express written consent of the provider. This also applies to so-called surreptitious advertising such as, in particular, linking one's own homepage with or without posting text in the signature or within posts. Homepage URLs and address or contact details may only be published in the user profile of the forum.
2. As a user, you undertake to check your posts and topics before publishing them to see whether they contain information that you do not wish to publish. Your contributions and topics may be recorded in search engines and thus become accessible worldwide. A claim for deletion or correction of such search engine entries against the provider is excluded.
3. In the event of a breach, in particular of the aforementioned rules § 3 para. 1 and 2, the provider may also impose the following sanctions on the user, irrespective of a termination:
- Deletion or modification of content posted by the user,
- issuance of a warning or
- blocking of access to the forum.
4. Should a claim be made against the provider by third parties or other users on account of possible legal infringements which a) result from the content posted by you as a user and/or b) arise from the use of the provider's services by you as a user, you as a user undertake to indemnify the provider against any claims, including claims for damages, and to reimburse the provider for the costs incurred by the latter on account of the possible legal infringement. In particular, the provider is released from the costs of the necessary legal defence. The provider is entitled to demand an appropriate advance payment from you as the user for this purpose. As a user, you are obliged to support the provider in good faith with information and documents in the legal defence against third parties. All further rights and claims for damages of the provider remain unaffected. If you as a user are not responsible for the possible infringement, the aforementioned obligations do not apply.
§ 4 Transfer of rights of use
1. The copyright for your topics and contributions, insofar as these are copyrightable, remains in principle with you as a user. However, by posting a topic or contribution, you grant the provider the right to keep the topic or contribution permanently on its websites. In addition, the provider has the right to delete, edit, move or close your topics and posts.
2. The aforementioned rights of use shall also remain in force in the event of termination of the forum account.
§ 5 Limitation of liability
1. The provider of the forum assumes no liability for the content posted in the forum, in particular not for its accuracy, completeness and timeliness.
2. the provider shall be liable for intent and gross negligence as well as for breach of an essential contractual obligation. Material contractual obligations are those whose fulfilment makes the proper performance of the contract possible in the first place and on whose compliance the contractual partner may regularly rely. The provider shall be liable, limited to compensation for the damage foreseeable at the time of conclusion of the contract and typical for the contract, for such damage that is based on a slightly negligent breach of material contractual obligations by him or one of his legal representatives or vicarious agents. The Provider shall not be liable in the event of a slightly negligent breach of ancillary obligations that are not material contractual obligations. Liability for damages that fall within the scope of protection of a guarantee or warranty given by the provider as well as liability for claims based on the Product Liability Act and damages arising from injury to life, limb or health shall remain unaffected.
§ 6 Term / Termination of the Contract
1. This agreement is concluded for an indefinite period.
2. Both parties may terminate this agreement without notice.
3. If the user deletes his account or has it deleted (termination of the contract), his public statements, in particular contributions in the forum, remain visible to all readers, but the account can no longer be accessed and is marked "guest" in the forum. All other data will be deleted. If the user wishes his public posts to be deleted as well, he should inform the provider when requesting deletion.
Source: Forum rules sample from Juraforum.de